Friday, November 27, 2009

Minister wechsel dich!

Was qualifiziert einen Minister eigentlich zum Minister? Was muss man als Minister können? Muss man delegieren können? Muss man managen können? Muss man sich öffentlich gut verkaufen können?

Von allem sicherlich ein bißchen. Was jedoch scheinbar keine Rolle bei der Besetzung eines Ministerpostens spielt, ist Fachwissen oder Expertise. Wie sonst ist es zu erklären, dass Minister ihr Ressort wechseln, wie andere Leute ihre Unterwäsche? Heute Familienministerin, morgen Arbeitsministerin, wie im Fall Ursula von der Leyen. Oder Schäuble: gestern noch Innenminister, heute schon Finanzen. Auch der inzwischen zurückgetretene Jung hat einen spektakulären Wechsel hinter sich: von der Verteidigungs- and die Arbeitslosenfront.

Wer erstmal das Ministerlevel erklommen hat, ist offenbar vielseitig einsetzbar. Dass Frau von der Leyen, die eigentlich Ärztin ist, nie das von ihr gewünschte Gesundheitsressort erhalten hat, ist wahrscheinlich Pech. Aber die Karriere ist ja noch lang. Von der Leyen ist vergleichsweise jung und ein politischer Wechsel im Lande nicht in Sicht. Vielleicht hat sie bei der nächsten Entlassungs- und Besetzungsrunde mehr Glück.

Die Medien haben zu diesem lustigen Wechsel-dich Spielchen übrigens nichts zu sagen. Die fachliche Qualifikation eines Ministers wird so gut wie nie hinterfragt. Man nimmt diese Kabinettsrochaden einfach hin. Ein Westerwelle hat mit Außenpolitik nie etwas am Hut gehabt. Dirk Niebel wusste bis neulich nicht mal, wie man Entwicklung überhaupt buchstabiert. All das wird in der Presse maximal am Rande erwähnt. Echte Kritik oder Protest liest man selten.

Natürlich arbeiten auf Referats- und Beamtenebene absolute Vollprofis in den Ministerien, und manch einer mag der Ansicht sein, dass das ausreichend ist. Aber ist ein Minister denn nur ein PR-Männchen, das den innerministerialen Entscheidungsprozess der Presse und dem Parlament verkaufen muss? Wohl kaum. Und wenn es so wäre, muss man wohl sagen: auch dafür gäbe es geeignetere Kandidaten.

Übrigens: in Brüssel stehen die Dinge nicht besser. Die neue EU-Kommission, deren Zusammensetzung heute bekannt gegeben wurde, ist das beste Beispiel. Während einem die Logik diktiert, dass zunächst die Kommissions-Ressorts an die Mitgliedsstaaten verteilt werden, damit jene dann ihren fähigsten Mann (oder Frau) auswählen können, ist es in der Realität leider genau anders herum. Die Staaten wählen aus, wen sie nach Brüssel schicken, um anschließend davon überrascht zu werden, welches Ressort derjenige kommt.

Das ist (und man muss es so hart sagen) armselig!

Ergänzung
: heute ist auf tagesschau.de Folgendes zu lesen: "Erst 32 Jahre alt und wenig bekannt: Kristina Köhler wird Familienministerin. Als Soziologin bringe sie die Qualifikation dafür mit, sagt die Kanzlerin."

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